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DIE LINKE im Kreistag HSK - Dietmar Schwalm

Bericht aus dem Kreistag - 2018/01

Wenn man sich lieb hat, dann trifft man sich öfters!

Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags im 1. Quartal 2018

Ob die Aussage aus der Überschrift auch für den Kreistag gilt, weiß ich nicht. Aber wir haben uns in diesem Quartal schon 3x getroffen.

Wobei das Verhalten einiger Kreistagsmitglieder aus den größeren Fraktionen nicht danach aussah, dass es sich bei den Zusammenkünften um eine „Liebesbeziehung“ handelt, sondern eher dem Verhalten eines alten Ehepaars ähnelt. Man wollte halt wie immer nur das Nötigste miteinander besprechen und war genervt von den aus ihrer Sicht lästigen Beiträgen der einzigen Opposition im Kreistag (DIE LINKE und SBL).

Die erste Kreistagssitzung am 12.01.2018 war das „Nachsitzen“ bezüglich der Haushaltsverabschiedung, was durch einen Fehler der Verwaltung verursacht wurde. Fehler sind menschlich und es soll hier auch nicht „nachgetreten“ werden.

Wer für die 2. Sitzung am 26.01.2018 verantwortlich war und hier Kosten verursacht hat, darüber wurde sogar öffentlich in den Medien diskutiert und teilweise mit „Halbwahrheiten“ gearbeitet.

Hätte der Landrat die Abschiebungen in andere europäische Länder gem. Dublin III bis zur nächsten planmäßigen Kreistagssitzung gestoppt, so wie es unsere Fraktion und die SBL vorgeschlagen haben, wären diese Kosten nicht entstanden. Und die Aussage der großen Fraktionen, wir hätten am 12.01.2018 in der Sitzung einen Dringlichkeitsantrag stellen können, ist heuchlerisch. In der Sitzung am 16.03.2018 wurde dieses z.B. zum Thema „Zerschlagung von Innogy“ beantragt und wie schon immer in der Vergangenheit von der „GaGaGroko“ (Ganz ganz großen Koalition) abgelehnt.

Wie gesagt, auch unsere Fraktion legt es nicht darauf an, zusätzliche Freitagnachmittage im Kreishaus zu verbringen und möchten auch das Arbeitszeit-Kontingent der Mitarbeiter*innen der Verwaltung nicht „überstrapazieren“.

Dass das Thema „Abschiebungen nach Dublin III“ nicht in dieser Sitzung behandelt wurde, war von der „GaGaGroKo“ zu erwarten. Ich glaube aber, dass es einige wenige Kreistagsmitglieder in deren Reihen gibt, denen die Einzelschicksale der abgeschobenen Flüchtlinge nicht egal sind. Sie müssen dann aber auch einmal den Mut haben, gegen den „Strom zu schwimmen“ und ihre konträre Meinung im Kreistag kundtun.

In meinen Ausschüssen musste ich mich in diesem Quartal vertreten lassen, da ich z.Z. zeitlich sehr angespannt bin. Wichtige berufliche Veranstaltungen, Umstrukturierungen bei meiner Gewerkschaft und eine anstehende Tarifauseinandersetzung hatten Terminüberschneidungen zur Folge.

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Zukunft der Berufskollegs im HSK habe ich mich aber am Rande einer schulischen Veranstaltung mit Lehrer*innen einer betroffenen Schule über deren beruflichen Einschätzung und daraus ggf. folgenden Befürchtungen unterhalten. Das ist für mich wichtige Basisarbeit.

Im Jugendhilfeausschuss wurde doch tatsächlich ohne meine Anwesenheit die schon „vor der Geburt totgesagte“ Kita-Card von dem CDU-Ausschussvorsitzenden gerettet. Das wäre eine große „Blamage“ für den Kreis gewesen, wenn auf der einen Seite der sofortige digitale Umbau der Verwaltung gefordert und gleichzeitig die Einführung der digitalen Kita-Card abgelehnt wird.

Für diese hoffentlich ernst gemeinten Bemühungen der Verwaltung auf dem Weg in die digitale Zukunft gab es in der Kreistagssitzung am 16.03.2018 viel Lob von der Opposition. Hierbei habe ich aber trotzdem die Verwaltungsleitung aufgefordert, auch in den einzelnen Fachabteilungen bei der Umsetzung der Digitalisierung für die Übergangszeit ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen. Dafür habe ich ein sympathisches Lächeln einer anwesenden Personalrätin bekommen. Das tut einem oft kritisierten Kreistagsmitglied an dieser Stelle besonders gut.

Zum Tagesordnungspunkt „Kommunaler Aktionsplan Inklusion“ habe ich weitere positive Worte für den Landrat gefunden, aber gleichzeitig einige konkrete Vorschläge gemacht, die mittlerweile in einem Antrag unserer Fraktion verschriftlicht wurden.

Beim Thema Rettungsdienstbedarfsplan und der darauf folgenden Diskussion um ausreichende Hilfsfristen forderte ich eine namentliche Abstimmung ein. Es sollte damit dokumentiert werden, wer dafür verantwortlich ist, wenn es irgendwann tatsächlich dazu kommt (was natürlich keiner tatsächlich wünscht), dass jemand aufgrund zu langer Wartezeiten nach einem Unfall verstirbt. Der Antrag wurde wie immer von der „GaGaGroKo“ abgelehnt. Muss es denn erst zu einem Unfall kommen, bei dem ein Kreisverantwortlicher beteiligt ist, so wie es vor Jahren einmal in einem Nachbarkreis passiert ist. So schnell, wie danach ein weiterer Einsatzwagen mit ausreichendem Personal zur Verfügung gestellt wurde, verblüffte damals alle Beteiligten.

Beim Thema „Sauerland-Museum“ gibt es zur Zeit eine von der FDP angezettelte Namens-Diskussion. „Sauerland“ oder „Südwestfalen“ ist hier die Frage. Vielleicht gibt es ja kreativere Ideen unter meinen Leser*innen. Wer einen interessanten Namen für den neuen Betonblock in Arnsberg hat, kann sich ja bei unserer Fraktion melden.

Viel wichtiger dabei ist aber die Frage, ob der Neubau pünktlich fertig wird. Denn im Sommer 2019 ist da ja schon die erste Gemälde-Ausstellung geplant. Aufgrund meiner Erfahrungen mit Baunässe in privaten Neubauten habe ich mir Gedanken gemacht, was mit den Gemälden passiert, wenn der Neubau nicht pünktlich trocken ist. Vielleicht hätte man lieber mit einer „Beuys-Ausstellung“ eröffnen sollen. Da hätte Schimmel an den Kunstwerken evt. den Wert der Werke steigen lassen. Ich werde bei der nächsten Sitzung der Baukommission dieses Thema hinterfragen.

Weitere Themen der letzten Monate, die hier nicht genannt sind, findet man auf der neuen Kreistagsfraktions-Internetseite und auf der Facebookseite der Fraktion.

Falls es Fragen zu meinen Berichten aus dem Kreistag gibt, kann man sich natürlich unter  DieLinke-im-Kreistag-HSK@web.de oder 0175/5396152 an mich wenden.