Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE im Kreistag HSK - Dietmar Schwalm

DIE LINKE im Kreistag Hochsauerland stellte die Weichen für die inhaltliche Arbeit für das letzte Jahr in dieser Wahlperiode

Zur diesjährigen Klausurtagung traf sich die Kreistagsfraktion in der Pension „Zum Ochsenwirt“ in Hallenberg-Braunshausen, um auch einmal in dieser östlichen Region des Kreises präsent zu sein.

Zu Beginn setzten sich die Fraktionsmitglieder kritisch mit der Arbeit der Fraktion in den letzten Monaten und der Umsetzung der Ergebnisse aus der letztjährigen Klausurtagung auseinander. Es ging dabei vor allem darum, mit welchen Themen man erfolgreich war und mit welchen weniger. Positiv hervorgehoben wurde dabei die Einführung des Familienhebammen-Angebots durch das Kreisjugendamt und das Engagement der Fraktion bei der Umsetzung weiterer neuer Schulsozialarbeiter*innen-Stellen für kreiseigene Schulen im Hochsauerlandkreis. Auch dass sich mittlerweile die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand der Partei stark verbessert hat, wurde von den Teilnehmern gelobt. Kritisiert wurde der zwischenzeitliche Parteiausschluss des Fraktionsvorsitzenden, der aber mittlerweile wieder zurückgenommen wurde und mit positiveren Chancen in Berlin neu verhandelt wird.

Im 2. Teil ging es dann, wie schon vorab berichtet, um das Thema „Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs durch Reaktivierung neuer Bahnstrecken“. Nach der Anreise vom Edersee nach Frankenberg auf der 2014 reaktivierten Strecke wurde die Fraktion vom Landrat des Landkreises Waldeck-Frankenberg auf dem dortigen Bahnhofsgelände begrüßt. Im Landratsamt gab es dann von ihm, einer Vertreterin für den Nahverkehrsverbundes und einem Vertreter der Kurhessenbahn Kurzvorträge zur Entwicklung der reaktivierten Strecke und deren Zukunftsaussichten im ländlichen Raum. Die Mitglieder der Fraktion waren sich einig, dass es auch im Hochsauerlandkreis möglich sein muss, alte Bahnstrecken zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs unter ähnlichen Bedingungen zu reaktivieren. Interessant an dem Vortrag war auch, dass die Kurhessenbahn nicht mit Automaten in den Zügen und an den Haltepunkten arbeitet, sondern mit Menschen.

Am 2. Tag der Klausurtagung war ein Vertreter von der Gruppe DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe zu Gast. Thema war hier, einmal die Arbeit der Genoss*innen vor allem im Bereich Jugend und Soziales kennenzulernen und die Klärung der Frage, bei welchen Themen es Schnittpunkte mit den Themen der Kreistagsfraktion gibt. Wichtig war als Resümee, dass die Gelder, die als Umlage für den Landschaftsverband vom Hochsauerlandkreis benötigt werden, vor allem im Bereich Jugend und Soziales auch tatsächlich nötig sind und nicht gekürzt werden dürfen.

Weiterhin wurde der Sonntagvormittag für die Planung der Arbeit in den nächsten Monaten genutzt. Es wurden kurzfristige und mittelfristige Aktivitäten zu u.a. folgenden Themen erarbeitet:

  • Schnelle Reaktivierung der Röhrtalbahn
  • Aufrechterhaltung eines regelmäßig getakteten ÖPNV-Angebots im ländlichen Raum
  • Aufarbeitung der Geschichte der Kinder im Kinderkurheim Norderney in den 60-er Jahren
  • Tiertransporte im Kreisgebiet
  • Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer auf Kreisstraßen

Um auch den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern, gab es am Klausurabend Diskussionen in aufgelockerter Runde. Dabei berichteten die beiden Kreistagsmitglieder über teilweise auch etwas amüsantere Erlebnisse im Kreistag und in den Ausschüssen.

Die Teilnehmer waren sich am Ende einig, auch im nächsten Jahr möglichst vor dem Kommunalwahlkampf eine Klausurtagung durchzuführen, da man in dieser Form viel tiefergreifender über Kreis-Themen sprechen kann als in der normalen Fraktionssitzung.