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DIE LINKE im Kreistag HSK - Dietmar Schwalm

DIE LINKE im Kreistag Hochsauerland traf sich mit der Sauerländer Bürgerliste (SBL) zur gemeinsamen Fraktionssitzung

Am 07.05.2018 begrüßte unsere Fraktion mehrere Mitglieder der SBL-Fraktion in ihrer Geschäftsstelle in Sundern.

Es gab viele gemeinsame Themen, für die einige Anfragen bzw. Anträge teilweise auch gemeinsam an den Kreistag gestellt werden sollen.

Zur Einrichtung der ersten Gesamtschule im Kreisgebiet soll ein neuer Anlauf gestartet werden und in den nächsten Schulausschuss u.a. ein Vertreter eines Kreises eingeladen werden, in dem es diese Schulform in Kreisträgerschaft gibt.

Es wurde weiter die Frage diskutiert, warum im Hochsauerlandkreis Menschen während des Asylverfahrens das Kreisgebiet nicht mehr als einen Tag verlassen dürfen, um an einem weiter entfernten Ort einer Arbeit nachzugehen.

Beim Sauerland-Museum in Arnsberg gehen die Mitglieder der beiden Fraktionen davon aus, dass der Eröffnungstermin des Neubaus nicht eingehalten werden kann und es deswegen Probleme mit der geplanten Macke-Ausstellung geben wird.

Bezüglich der Auswahl der Jugendschöffen soll im Jugendhilfeausschuss hinterfragt werden, ob unter den Interessenten auch Personen mit rechtem Gedankengut sind.

Der ÖPNV im Sauerland muss weiter verbessert werden. Dazu gehört, dass das vereinbarte neue Fahrzeugkontingent schnellstens zur Verfügung gestellt bzw. eine neue Alternative gesucht wird und dass es in einem überschaubaren Zeitrahmen zur Elektrifizierung der Strecke kommt.

Weitere Themen waren die Situation von RWE nach der Bekanntgabe der Umstrukturierung, der Abschlussbericht der Musikschulkommission, die unzureichende Erstattung der Kosten der Unterkunft und die Situation der Kinder- und Jugendhilfe im Kreisgebiet.

Man war sich gemeinsam einig, dass diese Sitzung beider Fraktionen nicht die letzte sein sollte.