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DIE LINKE im Kreistag HSK - Dietmar Schwalm

DIE LINKE im Kreistag Hochsauerland will sich im Kreistag für mehr Frauen bei der Schöffenwahl für die Amtsgerichte einsetzen

Am 02.07.2018 traf sich unsere Fraktion in ihrer Geschäftsstelle in Sundern zu ihrer regelmäßigen Sitzung.

Diesmal ging es hauptsächlich um die Vorbereitung der Kreistagssitzung am 06.07.2018.

Man war sich einig, dass die beiden Kreistagsmitglieder der Partei den Antrag der Sauerländer Bürgerliste unterstützen sollen, die eine eigene Frauenliste für die Wahl der Schöffenwahl für die Amtsgerichte im Kreisgebiet eingereicht hat.

 

Ein wichtiges Thema wird auch der Beschluss über das Interkommunales Projekt des Hochsauerlandkreises und der Stadt Arnsberg zum Thema "Schulbegleitung / Integrationshilfe im Hochsauerlandkreis" sein. Dabei wird unsere Fraktion auch zusätzliches Fachpersonal für das Jugendamt einfordern, das das Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss führen soll.

Unser Antrag zum Thema „Inklusion“ im Zusammenhang mit dem Kommunalen Aktionsplan „Inklusion HSK“ soll auch zu einer Verbesserung der Arbeitssituation für Menschen mit einer Schwerbehinderung führen.

Weiterhin wird unser gemeinsamer Antrag mit der Sauerländer Bürgerliste diskutiert, der die Abgabe eines Berichtes betreffend die Entwicklung der RWE AG fordert.

Joachim Blei und Dietmar Schwalm berichteten in der Fraktionssitzung anschließend von ihrer Fahrt zum Europaparlament in Straßburg. Themenschwerpunkt mit dem Europa-Abgeordneten unserer Partei, Martin Schirdewan, war die Frage, wie bürokratisch das europäische Parlament ist und wie die Kommunen vor Ort von der europäischen Gemeinschaft vor allem finanziell profitieren können.

Zum Ende der Sitzung wurde noch die diesjährige Fraktionsklausur geplant, die jetzt am 01./02.09.2018 in Marsberg-Essentho stattfinden wird.